SCHWEDT (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt trotz offener Fragen bei dem Zeitplan fﾃｼr das Einfuhrverbot fﾃｼr russisches Pipeline-ﾃ僕 zum Jahreswechsel. "Wir bereiten uns die ganze Zeit darauf vor, dass es eine Zukunft gibt, auch wenn es keine ﾃ僕versorgung aus den russischen Pipelines fﾃｼr Schwedt mehr gibt und auch fﾃｼr Leuna", sagte Scholz am Samstag beim Landesparteitag der SPD Brandenburg in Cottbus. "Wir haben ja ins Auge gefasst, dass das zum Jahreswechsel auch mﾃｶglich sein soll." Zugleich steht nach Angaben des Bundes fest, dass in der Raffinerie PCK in Schwedt fﾃｼr 2023 alle 1200 Arbeitsplﾃ､tze gesichert sind. Der Kanzler sieht die Vorbereitungen fﾃｼr alternatives ﾃ僕 fﾃｼr Schwedt ﾃｼber die Hﾃ､fen Rostock und Danzig in Polen auf einem guten Weg. "Wir sind intensiv da dran, die technischen Voraussetzungen dafﾃｼr zu schaffen, dass es mehr Mﾃｶglichkeiten der ﾃ僕lieferungen ﾃｼber Rostock gibt, aber gleichzeitig auch aus Polen", sagte Scholz. Darﾃｼber werde mit den Verantwortlichen in Polen verhandelt. "Das ist etwas, das sehr weit fortgeschritten ist." Deutschland und Polen verzichteten im Mai in einer Protokollerklﾃ､rung freiwillig auf ﾃ僕 aus Pipelines. Ab 1. Januar 2023 soll wegen des Ukraine-Kriegs kein russisches ﾃ僕 mehr flieﾃ歹n. Davon sind die PCK-Raffinerie in Schwedt in Brandenburg und die Raffinerie in Leuna in Sachsen-Anhalt betroffen. PCK wird seit Jahrzehnten ﾃｼber die Druschba-Pipeline mit russischem ﾃ僕 beliefert. Die Raffinerie versorgt groﾃ歹 Teile des Nordostens mit Treibstoff. Scholz sieht fﾃｼr PCK eine gute Zukunft. "Mit den Entscheidungen, die wir getroffen haben, sind die Arbeitsplﾃ､tze sicher", sagte Scholz. "Mit den wirtschaftlichen Unterstﾃｼtzungen, die wir fﾃｼr die Transformation leisten, wird es auch so sein, dass dort noch lange ﾃ僕 verarbeitet werden kann." Gleichzeitig kﾃｶnnten andere neue Technologien entwickelt werden, die viele zusﾃ､tzliche weitere Arbeitsplﾃ､tze in Schwedt mﾃｶglich machten. Auf lﾃ､ngere Sicht will PCK grﾃｼnen Wasserstoff produzieren - also mit Hilfe von ﾃ北o-Energien. Bisher ist unklar, wie viel ﾃ僕 bei PCK kﾃｼnftig verarbeitet wird. Ein Teil der benﾃｶtigten Mengen soll mit Tankern nach Rostock und von dort ﾃｼber eine Pipeline nach Schwedt gebracht werden. Fﾃｼr eine volle Auslastung wird aber mehr ﾃ僕 gebraucht. Die Bundesregierung verhandelt deshalb mit Polen ﾃｼber Lieferungen via Danzig. Im Gesprﾃ､ch ist auch der Import von ﾃ僕 aus Kasachstan ﾃｼber die Druschba-Leitung. Die Bundesregierung hatte die Mehrheitseigner des PCK, zwei Tﾃｶchter des russischen Staatskonzerns Rosneft, im September unter Treuhandverwaltung und damit unter Kontrolle der Bundesnetzagentur gestellt. Damals hatte die Regierung bereits eine zweijﾃ､hrige Beschﾃ､ftigungsgarantie fﾃｼr die Mitarbeiter in der Raffinerie im Nordosten Brandenburgs abgeben. Diese wurde nach Angaben aus dem Bundeswirtschaftsministerium fﾃｼr das kommende Jahr umgesetzt. Die Gesellschafter Rosneft, Shell und Eni hﾃ､tten sich auf ein Budget fﾃｼr die Betriebskosten fﾃｼr das kommende Jahr geeinigt, sagte der Parlamentarische Staatssekretﾃ､r im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner, der Deutschen Presse-Agentur. "Demnach kﾃｶnnen betriebsbedingte Kﾃｼndigungen 2023 ausgeschlossen werden. Alle stehen dafﾃｼr ein, dass niemand entlassen wird. Das ist das, was wir versprochen haben." Die Raffinerie Leuna will ab 2023 nicht mehr von russischem Erdﾃｶl abhﾃ､ngig sein und sich stattdessen von Kunden aus dem Markt versorgen, alternative Rohstoff- und Energiequellen fﾃｼr die Zukunft erschlieﾃ歹n und nachhaltig produzieren. Die Raffinerie versorgt rund 1300 Tankstellen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thﾃｼringen mit Kraftstoff wie Benzin und Diesel, die aus Rohﾃｶl hergestellt werden./vr/vsr/DP/men