CureVac erhält weitere positive Entscheidung zur Patentgültigkeit vom Europäischen Patentamt im laufenden Rechtsstreit mit BioNTech SE

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Emittent / Herausgeber: CureVac / Schlagwort(e): Patent
CureVac erhält weitere positive Entscheidung zur Patentgültigkeit vom
Europäischen Patentamt im laufenden Rechtsstreit mit BioNTech SE

15.05.2025 / 22:10 CET/CEST
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CureVac erhält weitere positive Entscheidung zur Patentgültigkeit vom
Europäischen
Patentamt im laufenden Rechtsstreit mit BioNTech SE

* Europäisches Patentamt weist den im Dezember 2023 von BioNTech SE,
Pfizer Inc., und anderen eingelegten Einspruch gegen die Gültigkeit von
EP 4 023 755 B1 weitestgehend zurück und hält Patent in geänderter Form
aufrecht

* Anhörung zur Verletzung von EP 4 023 755 B1 und EP 3 708 668 B1 für den
1. Juli 2025 vor dem Landgericht Düsseldorf angesetzt; Gültigkeit des
Patents EP 3 708 668 B1 wurde im März 2025 in geänderter Form bestätigt

TÜBINGEN, Deutschland/BOSTON, USA - 15. Mai 2025 - CureVac N.V. (Nasdaq:
CVAC) ("CureVac"), ein globales Biotech-Unternehmen, das eine neue
Medikamentenklasse auf Basis von Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA)
entwickelt, gab heute bekannt, dass das Europäische Patentamt (EPA) das
europäische CureVac-Patent EP 4 023 755 B1 in geänderter Form
aufrechterhalten hat. Die Anpassungen präzisieren nochmals den Schutzbereich
des Patents. Diese Entscheidung stellt bereits die zweite positive
Gültigkeitsentscheidung des EPA für CureVac dar. Im März wurde die
Gültigkeit des Patents EP 3 708 668 B1 ebenfalls mit Änderungen bestätigt.

Im Anschluss an die heutige Anhörung hat die Einspruchsabteilung des EPA den
Einspruch weitestgehend zurückgewiesen und das Patent in angepasster Form
aufrechterhalten.

Diese Entscheidung stellt einen weiteren wichtigen Schritt im laufenden
Rechtsstreit zwischen CureVac und BioNTech in Deutschland dar. Der Streit
betrifft insgesamt sechs Schutzrechte. Mit der Aufrechterhaltung des Patents
EP 4 023 755 B1 wird das Landgericht Düsseldorf prüfen, ob das Patent in der
geänderten Fassung verletzt wurde. Wie auch bei EP 3 708 668 B1 ist eine
Anhörung zur Frage der Patentverletzung vor dem Landgericht Düsseldorf für
den 1. Juli 2025 angesetzt; eine Entscheidung wird zu einem späteren
Zeitpunkt erwartet. Eine positive Entscheidung hinsichtlich der Verletzung
beider oder eines der Patente würde ein Verfahren zur Festsetzung des
Schadensersatzes vor demselben Gericht auslösen.

Wie EP 3 708 668 B1 beschreibt auch EP 4 023 755 B1 eine grundlegende
Erfindung von CureVac, die sogenannte Split-Poly-A-Technologie, die die
medizinische Wirksamkeit durch verbesserte Expression des auf einem
mRNA-Konstrukt kodierten Proteins erhöht.

CureVac wird in Deutschland von Oliver Jan Jüngst von Bird & Bird LLP und
Andreas Graf von Stosch von der Graf von Stosch Patentanwaltsgesellschaft
sowie in den USA von Mark H. Izraelewicz von Marshall, Gerstein & Borun LLP
und John M. Erbach von Spotts Fain, PC vertreten.

Über CureVac

CureVac (Nasdaq: CVAC) ist ein wegweisendes multinationales
Biotech-Unternehmen, das im Jahr 2000 gegründet wurde, um die Technologie
der Boten-RNA (mRNA) für die Anwendung in der Humanmedizin voranzutreiben.
In mehr als zwei Jahrzehnten der Entwicklung, Optimierung und Herstellung
dieses vielseitigen biologischen Moleküls für medizinische Zwecke hat
CureVac grundlegende Schlüsseltechnologien eingeführt und verfeinert, die
für die Produktion von mRNA-Impfstoffen gegen COVID-19 unerlässlich waren,
und legt derzeit den Grundstein für die Anwendung von mRNA in neuen
therapeutischen Bereichen mit hohem ungedecktem Bedarf. CureVac nutzt die
mRNA-Technologie in Kombination mit fortschrittlichen Omics- und
computergestützten Werkzeugen, um standardisierte und personalisierte
Krebsimpfstoffkandidaten zu entwerfen und zu entwickeln. Darüber hinaus
entwickelt das Unternehmen Programme für prophylaktische Impfstoffe und
Behandlungen, die den menschlichen Körper in die Lage versetzen, seine
eigenen therapeutischen Proteine zu produzieren. CureVac hat seinen
Hauptsitz in Tübingen, Deutschland, und unterhält außerdem Standorte in den
Niederlanden, Belgien, der Schweiz und den USA. Weitere Informationen finden
Sie unter www.curevac.com.

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CureVac, Tübingen, Deutschland
T: +49 7071 9883 - 0
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Services GmbH, CureVac Belgium SA und CureVac Netherlands B.V. (nachfolgend
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Beiträge des Unternehmens zur mRNA-Technologie anerkannt werden und
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Schutz des geistigen Eigentums, die Fähigkeit, fur die Sicherheit der
Patienten zu sorgen, Schwankungen der Betriebsergebnisse aufgrund der
Auswirkungen von Wechselkursen, oder anderen wichtigen Faktoren, die unter
der Überschrift "Risikofaktoren" im Jahresbericht des Unternehmens auf Form
20-F, das am 11. April 2025 bei der U.S. Securities and Exchange Commission
(die "SEC") eingereicht wurde, erörtert werden, wobei diese Faktoren von
Zeit zu Zeit in den anderen bei der SEC eingereichten Unterlagen
aktualisiert werden können. Solche Risiken und Ungewissheiten können dazu
fuhren, dass die Aussagen ungenau sind, und die Leser werden davor gewarnt,
sich unhinterfragt auf solche Aussagen zu verlassen. Viele dieser Risiken
liegen außerhalb der Kontrolle des Unternehmens und könnten dazu fuhren,
dass sich die tatsächlichen Ergebnisse erheblich von denen unterscheiden,
die das Unternehmen erwartet. Die in dieser Pressemitteilung enthaltenen
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ist gesetzlich vorgeschrieben.

Für weitere Informationen verweisen wir auf die Berichte und Dokumente des
Unternehmens, die bei der SEC eingereicht wurden. Sie können diese Dokumente
über EDGAR auf der Website der SEC unter www.sec.gov abrufen.

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Sprache: Deutsch
Unternehmen: CureVac
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